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01.12.2018, 16:28 Uhr
Standing Ovations für Prof. Dr. Stephan Harbarth MdB
 Letzte Kreisvorstandssitzung unter Harbarths Leitung
CDU Rhein-Neckar gratuliert zur Wahl zum Vizepräsidenten des Bundesverfassungsgerichtes /

Mühlhausen. Hinter dem Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden
Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Prof. Dr. Stephan Harbarth
liegen aufregende und Weichen stellende Tage:

Am vergangenen Donnerstag wurde der 46-jährige Volljurist im Deutschen
Bundestag mit großer Mehrheit zum Richter des Bundesverfassungsgerichts
gewählt, tags darauf wählte ihn der Bundesrat einstimmig zum neuen
Vizepräsidenten des höchsten deutschen Gerichtes. Aller Voraussicht nach
wird Harbarth im Jahr 2020 dann das Amt des Präsidenten des
Bundesverfassungsgerichts übernehmen.

Seine Wahl zum Bundesverfassungsrichter hat zur Folge, dass der aus
Schriesheim stammende dreifache Familienvater, der in Mühlhausen
beheimatet ist, sowohl seinen Beruf als Rechtsanwalt als auch alle seine
politischen Ämter nicht mehr ausüben darf.

Am heutigen Sonntag (25.11.2018) fand in Mühlhausen eine
außerordentliche Kreisvorstandssitzung der CDU Rhein-Neckar statt, das
letzte Mal unter der Leitung von Harbarth, der seit dem Jahr 2011 als
Kreisvorsitzender die Rhein-Neckar-Christdemokraten führt. Weit kam
Harbarth allerdings in der Tagesordnung nicht, denn der stellvertretende
Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Karl Klein bat direkt nach
Eröffnung der Sitzung um das Wort, um Harbarth im Namen aller
CDU-Mitglieder und der CDU-Kreisvorstandschaft herzlich zu seiner Wahl
und seinem neuen verantwortungsvollen Amt zu gratulieren.

„Wir haben die Daumen gedrückt, dass das alles klar geht, wir haben die
Wahlen im Bundestag und im Bundesrat verfolgt und fühlten uns dann auch
alle ein klein wenig als Bundesverfassungsrichter“, lachte Klein unter
dem Beifall der Anwesenden.

Klein erinnerte an Harbarths letzte Wahl zum Kreisvorsitzenden: „Du
wurdest im Juli 2017 mit einem Ergebnis von 99,6 Prozent in diesem Amt
bestätigt, ein Traumergebnis. Das zeigt, wie viel Respekt und
Anerkennung Deine politische Arbeit genießt.“ Klein, der die CDU
Rhein-Neckar zunächst als kommissarischer Kreisvorsitzender führen wird,
kündigte an, dass die Kreis-CDU eine öffentliche Verabschiedung für
Harbarth plane.

Nach seinen Dankesworten gab es für den scheidenden CDU-Chef Harbarth
von den CDU-Kreisvorstandsmitgliedern, unter ihnen auch der
stellvertretende Kreisvorsitzende und Bürgermeister Marcus Zeitler sowie
die Landtagsabgeordneten Dr. Albrecht Schütte, Julia Philippi und
Claudia Martin, langanhaltende Standings Ovations.

Sichtlich gerührt bedankte sich Harbarth für die Glückwünsche. Als
Bundesverfassungsrichter tätig zu sein, sei eigentlich nicht auf seinem
Plan gestanden: „Ich wollte eigentlich sowohl meine politische als auch
meine anwaltschaftliche Arbeit fortsetzen. Doch jetzt habe ich mich auf
ein ganz neues Vorhaben eingelassen.“

„Gemeinsam haben wir als CDU für die Menschen im Rhein-Neckar-Kreis viel
erreicht, dies liegt auch daran, dass wir über ein sehr hohes Maß an
Homogenität verfügen. Ich bedanke mich bei allen für die hervorragende
Zusammenarbeit über all die Jahre, dies gilt insbesondere auch für meine
Abgeordnetenkollegen. Auch danke ich allen Bürgerinnen und Bürgern, die
mir bei den zurückliegenden Bundestagswahlen stets ihr Vertrauen
geschenkt haben.“

Am Freitag, 30. November 2018 wird Harbarth aus den Händen von
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Ernennungsurkunde zum
Richter des Bundesverfassungsgerichts erhalten, kurz zuvor wird er alle
politischen Ämter niederlegen, seine Zulassung als Rechtsanwalt endet
ebenfalls an diesem Tag.

(Text/Fotos: Matthias Busse)