Archiv
20.10.2010, 10:32 Uhr
Aus dem Gemeinderat:
Gemeinderatssitzung vom 30. September 2010

Auszüge aus der Rede zum Rechnungsabschluss 2009

Bereits bei der Verabschiedung des Jahreshaushalts für 2009 war die Haushaltslage aufgrund der Finanzkrise angespannt. Die letztendlichen Auswirkungen der Finanzkrise auf unsere Gemeinde wusste zum diesem Zeitpunkt jedoch niemand zu prognostizieren.

Nun liegen die Zahlen auf dem Tisch...

...Der Vermögenshaushalt beläuft sich auf rund 2,1 Mio. EUR, der Verwaltungshaushalt auf rund 12,7 Mio. EUR. Die Pro-Kopf-Verschuldung liegt bei 701 EUR.

Nachzahlungen bei den Schlüsselzuweisungen und dem Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer in einer Gesamthöhe von 500.000 EUR führten zu Mindereinnahmen, erwartete Einnahmen aus der Verfüllung der Tongrube und aus Grundstücksverkäufen blieben aus und Nachzahlungen auf die Betriebskosten bei den Kindergärten waren zu leisten. Dies führte zu dazu, dass die Zuführungsrate an den Vermögenshaushalt auf ca. 193.000 EUR zurückgeht und somit etwa 409.000 EUR unter dem Planansatz liegt. Diese verminderte Zuführungsrate des Verwaltungshaushalts konnte nicht durch Mehreinnahmen im Bereich des Vermögenshaushalts kompensiert werden.

Folglich ist erstmals im Haushalt ein Fehlbetrag auszuweisen, der sich auf 340.000 EUR beläuft – die Gemeinde hat also mehr Ausgaben getätig, als Einnahmen zu verzeichnen waren.

Die Ausweisung eines Fehlbetrags ist unserer Gemeinde fremd. Trotz schwieriger Finanz- und Wirtschaftsperioden auch in vergangenen Jahrzehnten ist es unserer Gemeinde bisher regelmäßig gelungen, eine positive Einnahmesituation zu schaffen.

Dennoch weißt das Jahr 2009 in diesem Zusammenhang einige Besonderheiten auf:

Unsere Gemeinde konnte trotz der Finanz- und Wirtschaftskrise geplante Investitionen umzusetzen. Beispeilhaft seien zu nennen, die Sanierung der Kraichgauhalle in Mühlhauen, die Grundschule in Rettigheim und des Kindergartens in Tairnbach, die dank der Konjunkturpakete der Bundesregierung und einer vorausschauenden Finanzplanung unseres Gemeinderates realisiert werden konnten.

Daneben konnten auch in diesem schwierigen Haushaltsjahr unsere Kindergärten, die Jugendarbeit und die Schulen unserer Gemeinde weiterhin in hohem Maße finanziell gefördert werden. Gleiches gilt für umweltbezogene Projekte. Auch die Verkehrssicherheit und die finanzielle Sicherung der örtlichen Feuerwehren konnten im Jahr 2009 sichergestellt werden. Groß geschrieben werden in allen Ortsteilen seit jeher Kultur und das Ehrenamt in den Ortsvereinen, die sich auch im Krisenjahr auf die finanzielle Unterstützung seitens der Gemeinde verlassen konnten.

Vor diesem Hintergrund ist zu sagen, dass unsere Gemeinde zwar angeschlagen, aber dennoch besser als erwartet aus dem Haushaltjahr 2009 hervorgeht.

Die Finanzkrise hat sowohl in Bund und Ländern als auch in den Kommunen große finanzielle Lücken hinterlassen, die es zu schließen gilt. Für unsere Gemeinde heißt dies, den Fehlbetrag von 2009 bis zum Jahr 2012 auszugleichen. Dieser Aufgabe werden wir uns stellen.

Es gilt daher, die vorausschauende und nachhaltige Finanzplanung, wie sie in unserer Gemeinde Tradition ist, beizubehalten, notwendige Investitonen zu tätigen und dennoch auch an den richtigen Enden Einsparungen vorzunehmen. Nicht alles Wünschenswerte wird finanziell zu realisieren sein.

Im Namen der CDU-Fraktion möchte ich Herrn Bürgermeister Klein für die vertrauensvolle Zusammenarbeit danken. Ein weiterer Dank gilt Herrn Bechthold und seinem Team für die strukturierte Aufarbeitung und Darstellung des Zahlenwerkes sowie allen Mitarbeiterinnen- und Mitarbeitern der Gemeindeverwaltung für ihr Engagement und ihren Einsatz.

Ebenso gilt allen Gemeinderatkolleginnen und –kollegen für die konstruktive Zusammenarbeit und die umsichtige, fürsorgliche und kritische Planung der Zukunft unserer Gemeinde ein besonderer Dank.

Für die CDU-Gemeinderatsfraktion

Stephanie Kretz